RSS Info

Ausgewählte Informationen (RSS Info) öffentlich-rechtlicher Institutionen 

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen (rss info) von öffentlich-rechtlichen Institutionen, wie zum Beispiel von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Für sämtliche Inhalte und Angaben übernimmt der Betreiber der Website keine Haftung. Der Zugriff auf die Websites erfolgt auf eigenes Risiko und auf eigene Verantwortung.

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – BAFIN

Deutsche Bundesbank

Datenschutz Bayern

  • Vergissmeinnicht - oder lieber doch?
    am 20. Juni 2022

    Die wenigsten personenbezogenen Daten benötigen bayerische öffentliche Stellen für immer; selbst die Personenstandsregister werden spätestens nach 110 Jahren archiviert. Mitunter haben Bürgerinnen und Bürger aber schon viel früher das Bedürfnis, den Bestand an Informationen auszudünnen, den der Staat, die Kommunen und andere öffentliche Träger über sie aufgebaut haben. Diesem Zweck dienen Löschungsrechte. ...

  • Mit Risiken umgehen
    am 30. Mai 2022

    Der Umgang mit Risiken ist nicht immer einfach. Das ist auch im Datenschutzrecht so. Damit bayerische öffentliche Stellen Risiken bei der Verarbeitung personenbezogener Daten noch leichter aufspüren und bewältigen können, hat der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz seine Erkenntnisse zu diesem Thema in einer neuen Orientierungshilfe zusammengefasst. ...

  • Wer tootet, muss nicht twittern
    am 25. Mai 2022

    Die Nutzung von Microblogging-Diensten ist ein fester Bestandteil des Lebens in Sozialen Netzwerken. In der politischen Kommunikation ist mit Twitter derzeit noch ein US-amerikanischer Anbieter dominant. Die Nutzung dort gehosteter Kanäle kann für bayerische öffentliche Stellen allerdings mit datenschutzrechtlichen Problemen verbunden sein: Übermittlungen personenbezogener Daten in einen Staat außerhalb des Geltungsbereichs der Datenschutz-Grundverordnung sind häufig nicht rechtskonform möglich. ...

  • Veröffentlichung des 31. Tätigkeitsberichts 2021
    am 25. Mai 2022

    Die COVID-19-Pandemie stand bereits im Mittelpunkt meines Tätigkeitsberichts für das Jahr 2020. Mein Bericht für das Jahr 2021 enthält aber noch immer zahlreiche Beiträge, die sich mit dem Datenschutz in diesem Kontext befassen - allerdings ist eine Differenzierung festzustellen: Viele grundsätzliche Fragen sind geklärt; in der Prüfungs- und Beratungspraxis ging es nun etwa um den Datenschutz bei Maskenpflicht-Befreiungsattesten, bei der Überwachung von 2G- oder 3G-Regelungen sowie im Zusammenhang mit dem Test- und Impfmanagement (siehe den Überblicksbeitrag Nr. 1.1). Darüber hinaus traten bereits wieder "nichtpandemische" Datenschutzthemen in den Vordergrund, von denen ich einige kurz ansprechen möchte: ...

  • Cloud-Dienste im öffentlichen Sektor
    am 15. Februar 2022

    Die europäischen Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben mit einer abgestimmten Untersuchung der Nutzung Cloud-basierter Dienste im öffentlichen Sektor begonnen. Die Maßnahme steht im Kontext eines vom Europäischen Datenschutzausschuss festgelegten Rahmens für die koordinierte Durchsetzung des europäischen Datenschutzrechts. ...

  • Faxen ohne Faxen
    am 3. Februar 2022

    Die Übermittlung von Informationen per Telefax wird oftmals als altertümlich wahrgenommen. In der Praxis innerhalb wie außerhalb der öffentlichen Verwaltung verliert sie zwar allmählich an Bedeutung; die Schlichtheit und Robustheit der Telefaxübermittlung wird aber gerade dann geschätzt, wenn zeitgemäßere Kommunikationsmittel unerwartet ausfallen. Das Telefax bietet eine Rückfallebene: Eine schnelle schriftliche Kommunikation bleibt im Grundsatz möglich, auch wenn IT-Systeme des Absenders oder des Empfängers gerade nicht einsatzfähig sind. ...

  • Bayerische öffentliche Stellen und Telemedien
    am 22. Dezember 2021

    Zahlreiche bayerische öffentliche Stellen betreiben Internetpräsenzen. Auch diese Verwaltungstätigkeit spielt sich nicht im rechtsfreien Raum ab. Der Bundesgesetzgeber hat zum 1. Dezember 2021 ein Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz erlassen, das unter anderem Vorschriften zum "Schutz der Privatsphäre bei Endeinrichtungen" enthält. Unter der etwas sperrigen Bezeichnung finden sich Regelungen, die insbesondere mit den Themen "Cookies" und "Einwilligungsbanner" - zumindest aus Sicht vieler Nutzerinnen und Nutzer - zwei Grundärgernisse der Internetnutzung betreffen. ...

  • Geimpft oder ungeimpft?
    am 4. November 2021

    Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz veröffentlicht Arbeitspapier "Verarbeitung des COVID-19-Impfstatus im bayerischen öffentlichen Dienst" ...

  • Ich will, dass meine Daten verarbeitet werden!
    am 16. September 2021

    Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz veröffentlicht Orientierungshilfe zur Einwilligung in Datenverarbeitungen bayerischer öffentlicher Stellen ...