RSS Info

Ausgewählte Informationen (RSS Info) öffentlich-rechtlicher Institutionen 

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen (rss info) von öffentlich-rechtlichen Institutionen, wie zum Beispiel von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Für sämtliche Inhalte und Angaben übernimmt der Betreiber der Website keine Haftung. Der Zugriff auf die Websites erfolgt auf eigenes Risiko und auf eigene Verantwortung.

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – BAFIN

Deutsche Bundesbank

Deutscher Zoll

  • Aktualisierungen goAML Web Portal
    am 31. Mai 2023

    Ab sofort steht das "Handbuch goAML Web Portal" sowie die dazugehörigen Anlagen in einer aktualisierten Version zur Verfügung. Eine Übersicht der erfolgten Anpassungen können Sie der Versionsinfo im Handbuch entnehmen.

  • Geldwäscheprävention im Nichtfinanzsektor
    am 30. Mai 2023

    FIU und Aufsichtsbehörden führen erneut gemeinsame branchenübergreifende Konzertierte Aktion durch.

Datenschutz Bayern

  • Personenbezogene Daten auf Weltreise
    am 24. Mai 2023

    Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz veröffentlicht neue Orientierungshilfe zu Internationalen Datentransfers ...

  • 5 Jahre DSGVO - Datenschutz-Grundverordnung als Maßstab in der digitalen Landschaft
    am 24. Mai 2023

    Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) und der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDPS) haben am 23. Mai in Brüssel eine gemeinsame Diskussionsveranstaltung zum fünften Jahrestag der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) organisiert. ...

  • Datenschutz einkaufen
    am 27. April 2023

    Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz veröffentlicht neue Orientierungshilfe zu Datenschutz als Kriterium im Vergabeverfahren ...

  • Löschung oder Archivierung?
    am 10. Januar 2023

    Jeder Verwaltungsvorgang bei einer bayerischen öffentlichen Stelle ist irgendwann abgeschlossen. Dann ist über die Archivierung - meist in einem staatlichen oder kommunalen Archiv - zu entscheiden. Für die Archivierung sind auch datenschutzrechtliche Bestimmungen von Bedeutung. So kann Personen, die mit ihren Daten in dem Verwaltungsvorgang aufscheinen, ein Recht auf Löschung, mithin auf "Vergessenwerden" zustehen. Mitunter greift ein solches Recht sogar schon, wenn der Vorgang noch gar nicht zu archivieren ist. Sind personenbezogene Daten im Spiel, ist also eine Abstimmung zwischen Archiv- und Datenschutzrecht erforderlich. ...

  • Vergissmeinnicht - oder lieber doch?
    am 20. Juni 2022

    Die wenigsten personenbezogenen Daten benötigen bayerische öffentliche Stellen für immer; selbst die Personenstandsregister werden spätestens nach 110 Jahren archiviert. Mitunter haben Bürgerinnen und Bürger aber schon viel früher das Bedürfnis, den Bestand an Informationen auszudünnen, den der Staat, die Kommunen und andere öffentliche Träger über sie aufgebaut haben. Diesem Zweck dienen Löschungsrechte. ...

  • Mit Risiken umgehen
    am 30. Mai 2022

    Der Umgang mit Risiken ist nicht immer einfach. Das ist auch im Datenschutzrecht so. Damit bayerische öffentliche Stellen Risiken bei der Verarbeitung personenbezogener Daten noch leichter aufspüren und bewältigen können, hat der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz seine Erkenntnisse zu diesem Thema in einer neuen Orientierungshilfe zusammengefasst. ...

  • Wer tootet, muss nicht twittern
    am 25. Mai 2022

    Die Nutzung von Microblogging-Diensten ist ein fester Bestandteil des Lebens in Sozialen Netzwerken. In der politischen Kommunikation ist mit Twitter derzeit noch ein US-amerikanischer Anbieter dominant. Die Nutzung dort gehosteter Kanäle kann für bayerische öffentliche Stellen allerdings mit datenschutzrechtlichen Problemen verbunden sein: Übermittlungen personenbezogener Daten in einen Staat außerhalb des Geltungsbereichs der Datenschutz-Grundverordnung sind häufig nicht rechtskonform möglich. ...

  • Veröffentlichung des 31. Tätigkeitsberichts 2021
    am 25. Mai 2022

    Die COVID-19-Pandemie stand bereits im Mittelpunkt meines Tätigkeitsberichts für das Jahr 2020. Mein Bericht für das Jahr 2021 enthält aber noch immer zahlreiche Beiträge, die sich mit dem Datenschutz in diesem Kontext befassen - allerdings ist eine Differenzierung festzustellen: Viele grundsätzliche Fragen sind geklärt; in der Prüfungs- und Beratungspraxis ging es nun etwa um den Datenschutz bei Maskenpflicht-Befreiungsattesten, bei der Überwachung von 2G- oder 3G-Regelungen sowie im Zusammenhang mit dem Test- und Impfmanagement (siehe den Überblicksbeitrag Nr. 1.1). Darüber hinaus traten bereits wieder "nichtpandemische" Datenschutzthemen in den Vordergrund, von denen ich einige kurz ansprechen möchte: ...

  • Cloud-Dienste im öffentlichen Sektor
    am 15. Februar 2022

    Die europäischen Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben mit einer abgestimmten Untersuchung der Nutzung Cloud-basierter Dienste im öffentlichen Sektor begonnen. Die Maßnahme steht im Kontext eines vom Europäischen Datenschutzausschuss festgelegten Rahmens für die koordinierte Durchsetzung des europäischen Datenschutzrechts. ...